Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Lugrain Software GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Lugrain Software GmbH und seinen Kunden. Für die Nutzung der vom Unternehmen gelieferten Software gelten zusätzlich die jeweiligen Endbenutzer-Lizenzbedingungen (EULA) in ihrer zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Fassung. Diese EULA ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass die Lugrain Software GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung einer Bestellung, durch Lieferung der Ware oder durch Erbringung der Dienstleistung zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der von der Lugrain Software GmbH zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Vertrag oder Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5. Lieferung
Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
6. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein Einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der gelieferten Software oder Dienstleistung. Eine Weitergabe, Vermietung oder Unterlizenzierung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Unternehmens nicht gestattet.
7. Gewährleistung
Die Lugrain Software GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Produkte und Dienstleistungen dem vertraglich vereinbarten Zustand entsprechen. Bei Mängeln hat der Kunde Anspruch auf Nachbesserung. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben.
8. Haftung
Das Unternehmen haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung der Lugrain Software GmbH zu entnehmen.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Lugrain Software GmbH, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
12. Änderungen der AGB
Die Lugrain Software GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.